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Flüchtlinge nicht zu Arbeitern zweiter Klasse degradieren

30.09.2015
BA

Nach einem leichten saisonbedingten Anstieg im August sind die Arbeitslosenzahlen im September wieder zurückgegangen. Demnach sind im September 88.000 Menschen weniger ohne festen Job als noch im August. Im Vergleich zum Vorjahr sind das 100.000 Menschen weniger. Die Arbeitslosenquote sinkt damit um 0,2 Prozent auf 6,2 Prozent. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

 

„Diese Entwicklung spiegelt die aktuell gute Konjunkturlage wider. Viele Unternehmen haben nach den Sommerferien wieder vermehrt eingestellt. Die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern ist weiter gestiegen. Im September waren 600.000 freie Stellen bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldet, 81.000 mehr als vor einem Jahr. Der Arbeitsmarkt ist somit weiterhin robust und gut aufgestellt.

 

Indes stellt uns die Integration von Flüchtlingen am Arbeitsmarkt vor große Herausforderungen. Wir wollen eine Zuwanderung in unsere Sozialsysteme verhindern, deshalb werden wir Asylsuchende aus sicheren Herkunftsländern wieder zurückschicken. Gestärkt werden soll für sie aber der legale Arbeitsmarktzugang: Wenn ein Arbeits- oder Ausbildungsvertrag vorliegt, dürfen diese Menschen Beschäftigung bei uns ausüben.

 

Für Asylbewerber mit guter Bleibeperspektive will der Bund schnell und zielgerichtet Integration fördern, beispielsweise durch die Öffnung von Integrationskursen. Außerdem wird es in Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit eine stärkere Vernetzung zwischen Integrationskursen und berufsbezogenen Sprachkursen geben. Wir müssen diejenigen, die bei uns bleiben dürfen, mit sprachlicher und beruflicher Qualifizierung fit für den ersten Arbeitsmarkt machen. Eine Ausnahme vom Mindestlohn für Flüchtlinge zur Arbeitsmarktintegration lehnen wir daher ab. Sie würde Flüchtlinge zu Arbeitern zweiter Klasse degradieren. Dieser Sonderstatus kann außerdem dazu führen, dass sich langjährige Arbeitssuchende zurückgesetzt fühlen. Ihre Chancen auf einen Job würden damit sinken. Das darf nicht passieren, denn auch sie dürfen wir nicht vergessen.

 

Langzeitarbeitslose aber auch junge Menschen, die Schwierigkeiten haben einen Job zu finden, bekommen weiterhin und ohne jegliche Abstriche die notwendige Unterstützung. Mehr noch: Wir werden ab Oktober mit einem Pilotprojekt starten, das sich an Jugendliche richtet, die in einem Umfeld von Erwerbslosigkeit aufwachsen. Sie wollen wir in Bildungsprozesse, Ausbildung und letztendlich in Arbeit zurückholen.“

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