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Sozialwahlen bis 2023 modernisieren

01.10.2015
Rita Pawelski

Rita Pawelski führt seit heute ein wichtiges Ehrenamt der Bundesregierung aus. Sie ist zur neuen Sozialwahlbeauftragten ernannt. Die ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete tritt damit die Nachfolge von Gerald Weiß an. Hierzu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

 

„Ich gratuliere Rita Pawelski zu ihrem neuen Amt als Sozialwahlbeauftragte. Sie bringt als langjähriges Mitglied der CDU/CSU Bundestagsfraktion die notwendige Erfahrung und Weitsicht mit, um die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung zu stärken. Mit ihrem Engagement wird sie die anstehenden Sozialwahlen für 2017 professionell vorbereiten.

 

Die Sozialwahlen sind die drittgrößten Wahlen in Deutschland - nach den Wahlen zum Deutschen Bundestag und jenen zum Europäischen Parlament. Wir wollen mehr Menschen für diese wichtige Wahl begeistern. Rita Pawelski wird schon jetzt den Grundstein auf der Grundlage des Koalitionsvertrages für eine umfassende Modernisierung der Sozialwahlen 2023 legen. So soll das Wahlverfahren einfacher und transparenter werden. Ihr Vorgänger Gerald Weiß hat dazu in seiner Amtszeit bereits wichtige Vorarbeiten geleistet, die im Sozialwahlbericht niedergelegt sind.

 

Im Koalitionsvertrag haben wir zudem vereinbart, die Sozialwahlen bis 2023 auch online laufen zu lassen. So wollen wir vor allem auch jüngere Beitragszahler für die Wahl mobilisieren. Das ist wichtig, denn nur wenn die Beitragszahler am Ende auch ihre Stimme abgeben, können sie Einfluss auf die Verwaltung der Sozialversicherungsträger wie Krankenkassen, Unfall- oder Rentenversicherungen nehmen.

 

Beitragszahler können so aktiv Fragen mitbestimmen, die jeden betreffen. In den Selbstverwaltungsgremien der Versicherungen werden ganz konkrete Entscheidungen getroffen. Es geht dabei unter anderem um wichtige Personalentscheidungen, den Haushalt der Versicherungsträger und die Gestaltung der Arbeitsabläufe.“

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